Ein Landtagsabgeordneter der Piraten in Nordrhein-Westfalen hat sich mit einer Twitter-Mitteilung zum Nahost-Konflikt Antisemitismus-Vorwürfe eingehandelt. Dietmar Schulz (52) hatte am Volkstrauertag im Kurznachrichtendienst Twitter geschrieben: "Grotesk: Gedenken der Opfer von Gewaltherrschaft und Krieg auf jüdischem Friedhof während Israel bombt was das Zeug hält." Obwohl in mehreren Retweets über den Vergleich protestiert wurde, distanzierte er sich zunächst nicht von seiner Wortwahl. "Unerträglich", befand Landtagspräsidentin Carina Gödecke (SPD) am Montag und forderte Konsequenzen.
Auch der eigene Parteivorstand verlangte von dem Unternehmensberater und früheren Rechtsanwalt eine Entschuldigung und Korrektur seiner Äußerung. Unter dem Druck von Partei und Öffentlichkeit folgte am Nachmittag der verlangte Rückzieher. In einer ausführlichen Erklärung räumte der Abgeordnete ein, Anlass zu "Missverständnissen" und einer "nicht beabsichtigten Interpretationsmöglichkeit" gegeben zu haben. Sollten sich Opfer oder Angehörige von Gewaltherrschaft deswegen verletzt fühlen, bedaure er dies zutiefst.
Antisemitismus-Vorwürfe wies er aber zurück. Am kommenden Mittwoch wird sich voraussichtlich auch der Ältestenrat des Parlaments mit dem Vorfall befassen. Dort steht das Thema Piraten und Twitter ohnehin auf der Tagesordnung. Anfang des Monats war Piratin Birgit Rydlewski mit anzüglichen Nachrichten mitten aus der Landtagssitzung aufgefallen.
In der Vergangenheit waren die Piraten bereits bundesweit wegen antisemitischer Äußerungen einzelner Mitglieder unter Beschuss geraten. Der Vorstand in NRW reagierte schnell. Unter der Überschrift "Grotesk ist eher der Tweet zu nennen" bezog das Führungsgremium klar Stellung gegen Schulz: "Der Landesvorstand der Piraten NRW ist enttäuscht von diesem unreflektierten Verhalten", heißt es in einer Mitteilung. Gödecke mahnte hingegen: "Wer die systematische Ermordung von Millionen von Juden während der Nazi-Diktatur mit der heutigen Gefahr eines Krieges im Nahen Osten verknüpft, verhöhnt die Opfer der NS-Verbrechen ein zweites Mal."
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