Wenn die Musik verstummt - DIE WELT

Wann immer Musik öffentlich aufgeführt oder wiedergegeben wird, gibt es mindestens einen, den das freut: die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (Gema). Mehr als 825 Millionen Euro nimmt Deutschlands größte Verwertungsgesellschaft jährlich ein, rund 85 Prozent davon schüttet sie an ihre Mitglieder - die Urheber der Musik - aus, 120 Millionen Euro verbraucht der Apparat. Es gibt Tarife für "Freizeichenuntermalungsmelodien", für "Musik bei Vorführungen von Narrenvereinigungen", sogar für "Musik in Kurorten". Und auch für Stadtteilfeste müssen Abgaben geleistet werden - und das könnte auch für Hamburger Veranstaltungen Folgen haben.

Die von der Gema erarbeitete, von April 2013 an gültige Tarifstruktur gefährdet durch ihre drastischen Preissteigerungen nach Darstellung der Veranstaltungsbranche nämlich nicht nur die wirtschaftliche Existenz zahlreicher Clubs, Kneipen und Tanzschulen, sondern auch Volksfeste. Laut Bundesvereinigung City- und Stadtmarketing Deutschland e.V. (BCSD) wird die Gema-Tarifreform erhebliche Auswirkungen auf die Bürger-, Straßen-, Dorf- und Stadtfeste im öffentlichen Raum haben, die in einer großen Vielfalt mit unterschiedlichen Formaten organisiert sind. Feste wie die Altonale oder das Eppendorfer Landstraßenfest könnten künftig Probleme bekommen, hieß es am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Hamburg.

In der anhaltenden Diskussion um die Neuregelung der Gebührentarife laufen derzeit Schiedsstellenverfahren zwischen der Gema und rund 250 Stadtmarketingorganisationen aus ganz Deutschland, die in der Bundesvereinigung City- und Stadtmarketing Deutschland organisiert sind. Die Ergebnisse werden für das erste Quartal 2013 erwartet. "Auf der Mitgliederversammlung der BCSD in Hamburg wurde zwar hervorgehoben, dass Künstler gebührend für ihre Leistung bezahlt werden sollen, doch wird erwartet, dass die Abrechnungspraxis der Gema zukünftig transparent und damit nachvollziehbar und vergleichbar ausgestaltet wird", so Michael Gerber, Bundesvorsitzender der Vereinigung. Eine weitere Forderung für die Verhandlungen, die die BCSD derzeit mit der Gema führe, sei es, die Bemessungsgrundlage hinsichtlich der Veranstaltungsfläche, der Besucherzahlen und Finanzierung dringend anzupassen. Nur so könnten Stadtfeste im Sinne ihrer Gemeinwohlorientierung für alle Bürger zugänglich bleiben, ohne dass die Qualität der städtischen Aktionen leidet.

Auch das "unveränderte Festhalten" der Gema an dem neuen Tarif von 22 Euro pro 100 Quadratmeter sowie die Definition der Veranstaltungsfläche wird kritisiert. "Die Festlegung der Gema, dass sich eine Veranstaltungsfläche vom ersten bis zum letzten Stand sowie von Häuserwand zu Häuserwand inklusive Fluchtwege, bebauter Standflächen, Bäume und Stadtmobiliar berechnet, ist nach wie vor zu beanstanden", so Gerber. "Aus Sicht unserer Mitglieder gibt es bei zahlreichen einzelhandelsorientierten Veranstaltungen ein eklatantes Missverhältnis zwischen Veranstaltungsfläche und der tatsächlichen Bedeutung musikalischer Aufführungen innerhalb dieser Veranstaltungen." Außer Acht gelassen werde darüber hinaus, dass viele Besucher sich nicht wegen einer Veranstaltung selbst in einer Stadt aufhalten, sondern den öffentlichen Raum nutzen, um etwa Besorgungen des täglichen Bedarfs zu erledigen. "Das macht die Berechnung von Besucherzahlen außerordentlich schwierig bis unmöglich", so Gerber.

Eine Ausnahme will die Gema machen: Bei besonderer sozialer, kultureller und traditioneller Ausprägung von Stadtfesten sowie bei Weihnachtsmärkten und Verkaufsevents plant sie einen zusätzlichen Gebührenrabatt. "Durch die Vielzahl der aktuell verhandelten Rabattierungen und branchentypischen Zusatzvereinbarungen schafft die Gema tarifliche Grauzonen", kritisiert Gerber. "Dadurch geht das Ziel der Reform, das Gebührensystem zu vereinfachen, mehr als verloren."