Hamburg - Zwei Wochen hat Facebook Zeit, der Verfgung des unabhngigen Landeszentrums fr Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) nachzukommen. Ansonsten droht ein Zwangsgeld in Hhe von 20.000 Euro. Die Datenschtzer fordern von dem Unternehmen unter anderem, dass Schleswig-Holsteiner sich mit einem Pseudonym bei Facebook anmelden knnen.
Facebook besteht auf Klarnamen, ruft seine Nutzer - angeblich nur testweise - sogar dazu auf, Nutzer mit Pseudonym anzuschwrzen. Das ULD teilte am Montag mit, das deutsche Telemediengesetz schreibe eine zumutbare Nutzung mit Pseudonym vor. Auerdem soll das Unternehmen Schleswig-Holsteiner, die wegen einer Verletzung der Facebook-Klarnamenpflicht aus dem Netzwerk geworfen wurden, unverzglich wieder aufnehmen.
Die Anordnung hat das ULD direkt nach Kalifornien an die Facebook-Zentrale geschickt. Fr die Datenschtzer geht es auch um die Frage, ob deutsche Datenschtzer berhaupt mitzureden haben - oder ob Facebook, wie es in der Mitteilung heit, "unbeanstandet und ohne Aussicht auf ein Ende gegen deutsches Datenschutzrecht" verstoen knne.
Es sei Ziel der Verfgung, wird ULD-Chef Thilo Weichert zitiert, "endlich eine rechtliche Klrung herbeizufhren, wer bei Facebook verantwortlich ist und woran dieses Unternehmen gebunden ist".
Eine Facebook-Sprecherin teilte mit, man halte sich an das europische Datenschutzrecht und an irisches Recht. "Wir sind der Ansicht, dass die Verfgungen vollkommen unbegrndet und eine Verschwendung deutscher Steuergelder sind. Wir werden energisch dagegen vorgehen."
Erst am vergangenen Freitag hatte das Unternehmen eine Neuerung verkndet, die auch Weichert die Mglichkeit pseudonymer Nutzung umso dringlicher erscheinen lsst: Alle Nutzer sind knftig in jedem Fall ber die interne Suche auffindbar. Zuvor konnten Facebook-Nutzer in den Privatsphre-Einstellungen verfgen, dass nur Freunde oder Freunde von Freunden ihre Profilseite unter Eingabe ihres Namens finden konnten.
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