lunes, 30 de septiembre de 2013

Italiener stinksauer wegen Regierungskrise | Facebook-Revolte gegen Berlusconi - BILD

Auch wenn er heute seinen 77. Geburtstag feiert: Auf seine „Facebook"-Seite sollte Silvio Berlusconi besser nicht schauen.

Denn dort müsste er lesen, was ein Großteil der Italiener von seiner Entscheidung hält, die mühsam geschlossene Koalitionsvereinbarung mit der gemäßigten Linken aufzukündigen und Italien von einer Phase zarter Aufschwung-Hoffnungen in die nächste Regierungskrise zu stürzen: Niente. Nichts.

Was war passiert? Am Samstagabend hatte der Medien-Milliardär, der in seiner Partei uneingeschränkt das Sagen hat, seinen Ministern befohlen, ihre Rücktritte einzureichen. Als Vorwand alle Treueschwüre in die Tonne zu treten, musste der Streit um eine längst beschlossene Mehrwertsteuer-Erhöhung herhalten.

Regierungschef Enrico Letta (47, „Demokratische Partei"), dem das Unbehagen über den als Steuerbetrüger verurteilten Regierungspartner seit Wochen anzumerken ist, platzte daraufhin der Kragen. Er bezichtigte Berlusconi offen als Lügner.

„Pinocchio". „Wie verlogen Du bist". „Schande, haut endlich ab". So lauten einige der – druckfähigen Wut-Beiträge, in denen Berlusconis Kritiker am Tag nach dem großen Knall ihrem Ärger Luft machten.

Die Facebook-Seite dokumentiert auch die radikale Kehrtwende, die der zuletzt selbstmitleidige und realitätsferne Ex-Premier („Gegen mich ist ein Staatsstreich im Gange") innerhalb weniger Tage vollzogen hat.

Noch am 19. September hatte er staatstragend gepostet: „Wir wissen, dass Stabilität in diesem Augenblick fundamental ist. Wir schauen auf die Interessen des Landes, nicht auf unsere eigenen." Worte, die vielen Italienern inzwischen wie Hohn vorkommen.

Einige Stunden lang verharrte Italien in einer Art Schockstarre, galten Neuwahlen als nahezu unausweichliche Konsequenz aus dem Koalitionsbruch.

Doch dann begann es in der Berlusconi-Partei überraschend zu rumoren. Zwei der fünf zum Rücktritt gezwungenen Minister erklärten offen, dass sie die Entscheidung für falsch halten.

Regierungschef Letta (47, PD), der am Mittwoch im Senat wie auch in der Abgeordnetenkammer die Vertrauensfrage stellen will, kann nach Informationen der Zeitung „La Repubblica" mit Abweichlern aus der Berlusconi-Truppe rechnen. Dennoch: Werde er sie verlieren, „werde ich meine Schlüsse" ziehen, so Letta.

Ebenso begehren in der bunt zusammengewürfelten Truppe der Protestbewegung „5 Sterne" Abgeordnete gegen den Führungsstil von Ex-Komiker Beppe Grillo (65) auf. Der erteilt seinen Landsleuten gern Lektionen in Demokratie, erwartet aber blinden Gehorsam von seinen Anhängern. Grillo fordert sofortige Neuwahlen und den Rücktritt von Italiens Staatspräsidenten Giorgio Napolitano (88).

Auf Napolitano, dem altersweisen Landesvater, ruhen einmal mehr die Hoffnungen einer breiten Mehrheit der Italiener. Sie sind angewidert von einer politischen Klasse, die sich nur um die eigenen Angelegenheiten schert, anstatt sich endlich endlich um die Probleme des Landes zu kümmern. Noch am Sonntag wollte Napolitano mit Letta über mögliche Auswege aus der Regierungskrise diskutieren.

Weiter gesunken sind die Chancen Berlusconis, sein Amt als Abgeordneter im Senat behalten zu dürfen: Am 4. Oktober stimmt der zuständige Ausschuss über seine Amtsenthebung aufgrund der Verurteilung wegen Steuerbetrugs ab (4 Jahre Haft, davon eines im Hausarrest zu verbüßen).

Berlusconi selbst verspricht sich offenbar nur noch durch Neuwahlen Rettung. Beobachter halten es für möglich, dass ihn sein einst so untrüglicher politischer Instinkt diesmal verlassen hat. Dass Italien gerade die letzten Zuckungen der fast 20-jährigen Berlusconi-Ära erlebt.

Denkbar ist in den Chaos-Tagen von Rom sogar, dass es am Ende die eigenen Leute sein werden, die Berlusconi zu Fall bringen. Am Mittag gratulierten sie ihrem telefonisch zugeschalteten Anführer von einem „Forza Italia"-Treffen. Doch als Berlusconi antworten wollte, gab es eine Tonstörung ...

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