Patent eines Toten: Facebook wegen Like-Buttons verklagt - Spiegel Online

Soziale Netzwerke sind eigentlich eine niederlndische Erfindung. So lautet, in Kurzform, der Standpunkt der Patentverwaltungsfirma Rembrandt. Jetzt hat das Unternehmen Facebook mit der Begrndung verklagt, das soziale Netzwerk basiere fundamental auf zwei Patenten des niederlndischen Programmierers Joannes Jozef Everardus van der Meer. Der habe die Patente schon 1998 eingereicht und 2001 sowie 2002 zugesprochen bekommen. Das Problem bei der Geschichte: van der Meer ist bereits 2004 gestorben.

In dem ersten seiner Patente beschreibt van der Meer ein "Webseiten-Tagebuch", das "Verweise zu den Inhalten auf Webseiten" enthalten solle. Neben Texten, Bildern, Filmen, Programmen und Bookmarks knne man dort auch Geburtstage, Termine und Verabredungen ablegen. Die Bezeichnung Tagebuch sei gewhlt worden, weil all diese Verweise mit Datums- und Uhrzeitangaben versehen werden knnen. Im zweiten Patent ist von einem System die Rede, das es dem Anwender ermglicht, "einen Katalog von Netzwerkobjekten zu erstellen, die fr den Anwender interessant sind".

Heute, neun Jahre nach seinem Tod, werden van der Meers Patente im Auftrag seiner Familie von der Firma Rembrandt verwaltet, deren Tochterunternehmen Rembrandt Social Media nun vor einem Bezirksgericht in Virginia Klage gegen Facebook und den Bookmarking-Dienst Addthis (PDF) eingereicht hat. Anwalt Tom Melsheimer von der Anwaltskanzlei Fish & Richardson, die Rembrandt in dem Fall vertritt, gibt sich siegessicher: "Wir glauben, Rembrandts Patente reprsentieren eine wichtige Grundlage der sozialen Medien, wie wir sie kennen". In der Klageschrift heit es: "Wie bei den Van-Der-Meer-Erfindungen erlaubt Facebook seinen Nutzern, Inhalte automatisch von einer Dritt-Website zu bertragen, indem sie dort einen 'share'- oder 'like'-Button anklicken."

"Keine Forderungen gegen irgendjemand anderes"

Damit wre van der Meer ein frher Visionr sozialer Netzwerke. Seine Patente hat er bereits 1998 angemeldet, zu einer Zeit also, als das ffentliche World Wide Web noch in seinen Anfngen steckte und Zeitschriften einen betrchtlichen Nebenverdienst erwirtschafteten, indem sie AOL-CDs mit Internet-Zugangssoftware auf ihre Cover klebten. Viele Jahre bevor Facebook 2003 ans Netz ging. Zwei Jahre zuvor hatte sich van der Meer die Domain surfbook.com fr sein soziales Netzwerk gesichert. Umsetzen konnte er seine Idee nicht mehr, er starb im Juni 2004.

Weshalb Rembrandt ausgerechnet jetzt gerichtlich gegen Facebook vorgeht, erklrt die Patentefirma ebensowenig wie die Frage, warum es gerade Facebook trifft, wenn Rembrandt in den Patenten doch die Blaupausen fr alle sozialen Netze sieht. Weitere Verfahren will Anwalt Melsheimer nicht ausschlieen. "NBC News" gegenber erklrte er: "Wir betreiben derzeit keine Forderungen gegen irgendjemand anderes, aber das muss nicht heien, dass das nicht passieren wird."

Keine Angst vor groen Zielen

Dass es nun Facebook trifft, mag daran liegen, dass der Konzern ein sehr groes, potentiell profitables Ziel abgibt. Dass Rembrandt keine Scheu vor groen Gegnern hat, zeigte das Unternehmen zuletzt 2008, als es in einem Patentstreit von dem Kontaktlinsenhersteller Ciba 41 Millionen Dollar erstritt. "NBC News" vermutet allerdings, das Ziel der Rembrandt-Klage knne auch daher rhren, dass Facebook in einem seiner Patente aus van der Meers Patenten zitiert.

Eine Summe, die man nur von Facebook und Addthis wegen der angeblichen Patentverletzungen einfordert, hat Rembrandt nicht genannt. Man fordere nur eine angemessene Entschdigung sowie Lizenzzahlungen bis 2012. Allein fr das vierte Quartal 2012 hat Facebook einen Umsatz von 1,6 Milliarden Dollar gemeldet.